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USA legen Veto gegen UN-Vollmitgliedschaft Palästinas ein


Die USA haben am Donnerstag mit ihrem Veto gegen eine von Algerien eingebrachte Resolution im UN-Sicherheitsrat die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Vereinten Nationen verhindert. Großbritannien und die Schweiz enthielten sich, zwölf der 15 stimmberechtigten Staaten stimmten dafür.

Der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen erklärte in Reaktion auf das US-Veto: »Die Tatsache, dass diese Resolution nicht angenommen wurde, wird unseren Willen nicht brechen und unsere Entschlossenheit nicht besiegen.«

Auch die palästinensischen Widerstandsgruppen meldeten sich zu Wort: Die Hamas verurteilte die USA für ihre Weigerung, den Palästinensern die Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen zu gewähren. Sie forderte die internationale Gemeinschaft auf, »den Kampf unseres palästinensischen Volkes und sein legitimes Recht, sein Schicksal selbst zu bestimmen, zu unterstützen«.

Der russische UN-Botschafter warf den USA vor, mit ihrem Veto die Augen vor den »Verbrechen Israels« gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen und vor der Fortsetzung der illegalen Siedlungsaktivitäten im besetzten Westjordanland zu verschließen.

Chinas Vertreter bei den Vereinten Nationen zeigte sich »sehr enttäuscht« über das Veto der USA gegen den Antrag und kritisierte die israelische Expansionspolitik im Westjordanland: »Die Situation in Palästina hat sich in den vergangenen 13 Jahren stark verändert. Der Lebensraum Palästinas als Land wurde immer mehr eingeengt und das Fundament der Zweistaatenlösung immer weiter ausgehöhlt«.

Der algerische UN-Botschafter, dessen Land die Resolution eingebracht hatte, erklärte, dass »Frieden durch die Aufnahme Palästinas und nicht durch dessen Ausschluss geschaffen wird«.

Die USA argumentieren, dass ein unabhängiger palästinensischer Staat nur durch Gespräche mit Israel geschaffen werden könne. Seit Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde 1993 das von den USA vermittelte Oslo-Abkommen unterzeichneten, hat es jedoch keine Fortschritte bei der Schaffung eines palästinensischen Staates gegeben. Die Gespräche zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel haben für die Palästinenser, die seit Jahrzehnten unter der Besatzung leiden, zu keinem Ergebnis geführt, im Gegenteil, die Situation hat sich deutlich verschlechtert. Die Zweistaatenlösung war nur ein Vorwand für Israel, seine illegale Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland fortzusetzen.

Die Abstimmung im Sicherheitsrat am Donnerstag hat gezeigt, dass die Unterstützung für die palästinensische Unabhängigkeit weltweit wächst. Die alleinige Ablehnung der Resolution durch Washington zeigt auch, dass die USA in der Welt zunehmend isoliert sind, wie auch der russische Botschafter im Sicherheitsrat betonte.

Quelle: Tehran Times