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Der aktuelle Stand der Verhandlungen zwischen Israel und den palästinensischen Widerstandsfraktionen


Die anhaltenden Verhandlungen zwischen Israel und den palästinensischen Widerstandsgruppen unter Führung der Hamas haben in den vergangenen Wochen keine wesentlichen Fortschritte gebracht.

Zu den Hauptforderungen der palästinensischen Seite gehören nach wie vor ein Waffenstillstand, der Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen, die Rückkehr der vertriebenen Zivilbevölkerung und ein umfassender Gefangenenaustausch. Diese Forderungen, die von vielen als grundlegend für jede Art von Friedensabkommen angesehen werden, wurden jedoch von der israelischen Regierung zurückgewiesen. Israel zeige sich in den Verhandlungen sehr »unflexibel«, insbesondere was die Rückkehr und die Einrichtung neuer Flüchtlingslager für Hunderttausende von Vertriebenen betreffe, erklärte eine Quelle aus dem palästinensischen Widerstand gegenüber dem Fernsehsender »Al Mayadeen«.

Ein weiterer Streitpunkt ist der Austausch von Gefangenen, bei dem Israel deutlich weniger palästinensische Geiseln freilassen will, als dies in der Vergangenheit der Fall war. Diese unnachgiebige Haltung Israels widerspricht der der Hamas und der anderen Widerstandsgruppen.

Der Sprecher des katarischen Außenministeriums äußerte sich Anfang vergangener Woche »vorsichtig optimistisch« über die Möglichkeit eines Waffenstillstands, betonte aber, dass man noch nicht kurz vor einer Einigung stehe. Die Verhandlungen würden fortgesetzt mit dem Ziel, der Hamas einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Er warnte auch vor den negativen Auswirkungen eines möglichen israelischen Einmarsches in Rafah auf das Zustandekommen eines Abkommens, der zu erheblichen Zerstörungen und bisher unvorstellbaren Gräueltaten führen könnte.

Die Meldung reiht sich ein in frühere gescheiterte Bemühungen um eine Einigung, bei denen die palästinensischen Widerstandsfraktionen einen Waffenstillstand und den Abzug der israelischen Besatzungstruppen als Grundlage für einen Gefangenenaustausch forderten. Israel hingegen bestand auf einen kurzen, vorübergehenden Waffenstillstand und weigerte sich, ein Ende des Mordens zu garantieren.