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26/04/2024

Burkina Faso – Panafrikanisches Vorbild in der Region oder Militärdiktatur?


Der Artikel wurde im Original auf Englisch bei Al Mayadeen veröffentlicht.

Inhaltsverzeichnis

  1. Einleitung
  2. Geschichte des Landes
  3. Burkina Faso von 2022 bis heute
  4. Analyse: Herrschaft des Volkes oder Militärdiktatur?
  5. Fazit

I. Einleitung
In der westlichen kapitalistischen Welt bleiben viele Geschichten unerzählt, gerade, wenn sie in Verbindung mit dem afrikanischen Kontinent stehen. Ein anschauliches Beispiel dafür ist Burkina Faso, ein Land, das trotz seiner reichen Geschichte und seiner anhaltenden Kämpfe gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung, kaum Beachtung geschenkt wird. Mit diesem Artikel möchte ich ein Licht auf die oft ausgeblendete Realität von Burkina Faso werfen, indem ich die Geschichte des Landes bis zum Putsch im Jahr 2022 nachzeichne und die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Land versuche zu analysieren.

Neben einer Analyse der politischen Verhältnisse vor Ort habe ich die Auswirkungen des Imperialismus auf das Land untersucht. Mein Ziel war es, ein tieferes Verständnis für die Herausforderungen und Kämpfe der Menschen in Burkina Faso zu schaffen und die Notwendigkeit für internationale Solidarität und Unterstützung im Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung zu betonen. Es ist an der Zeit, die verborgenen Geschichten der unterdrückten Völker zu erzählen und ihre Kämpfe in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit zu rücken.

II. Geschichte des Landes
Die Geschichte Burkina Fasos, das im Herzen Westafrikas liegt, ist eine Geschichte des Widerstands, der Revolution und des Kampfes gegen imperialistische Unterdrückung und koloniale Ausbeutung. Sie ist eine Geschichte, die stark geprägt ist durch die Figur Thomas Sankara, einem Revolutionär, der das Land in einer Zeit tiefgreifender Veränderung anführte.

Burkina Faso, ehemals Obervolta, erlangte seine Unabhängigkeit von der französischen Kolonialherrschaft im Jahr 1960. Die folgenden zwei Jahrzehnte waren geprägt von politischer Instabilität und wiederholten Militärputschen. Der entscheidende Wendepunkt in der Geschichte des Landes kam jedoch im Jahr 1983, als Kapitän Thomas Sankara durch einen von seinen Anhängern durchgeführten Putsch an die Macht kam.

Sankara, oft als »Che Guevara Afrikas« bezeichnet, war ein entschiedener Marxist und Panafrikanist. Er setzte sich für die Befreiung des afrikanischen Kontinents von der imperialistischen Unterdrückung und für die Selbstbestimmung der afrikanischen Völker ein. Unter seiner Führung wurde Obervolta in Burkina Faso umbenannt, was in den lokalen Sprachen Mossi und Djula »Land der aufrechten Menschen« bedeutet – ein symbolischer Akt, der die neue revolutionäre Identität des Landes widerspiegeln sollte.

Sankaras Regierungszeit war geprägt von radikalen Reformen, die darauf abzielten, die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen im Land zu verbessern und die Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiterklasse zu beenden. Er führte umfassende Alphabetisierungs- und Impfkampagnen durch, förderte die Gleichstellung der Geschlechter, bekämpfte die Korruption und schränkte die Privilegien der politischen Elite ein. Gleichzeitig verstaatlichte er Land und natürliche Ressourcen und förderte lokale Produktion und Konsum, um die Abhängigkeit von imperialistischen Nationen zu verringern.

Sankara war jedoch nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene aktiv. Er kritisierte die Politik der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds und forderte immer wieder eine gerechtere Weltordnung. Er prangerte die Schuldenlast der Dritte-Welt-Länder an und rief zu einer kollektiven Verweigerung der Schuldentilgungen auf, um die Ausbeutung durch die imperialistischen Mächte zu beenden.

Trotz seiner Popularität und seiner Errungenschaften wurde Sankara im Jahr 1987 in einem von Blaise Compaoré angeführten Putsch ermordet. Compaoré kehrte zu einer neoliberalen Politik zurück und regierte das Land für die nächsten 27 Jahre mit harter Hand, bis er 2014 schlussendlich durch einen Volksaufstand gestürzt wurde. 

Die genauen Umstände Sankaras Ermordung bleiben bis heute ungeklärt. Doch seine Ideen leben, genau wie bei anderen Revolutionären, dennoch bis heute weiter.

Nach seinem Ableben ging es weiter mit der Ausbeutung des Landes. Burkina Faso wurde in eine wirtschaftliche Abhängigkeit von westlichen Monopolen geführt, die natürliche Ressourcen wie Marmor, Gold, Nickel und Phosphat plündern.

Diese Situation ist typisch für afrikanische Nationen, die durch eine jahrhundertelange koloniale Ausbeutung ruiniert wurden, was eine schwache Wirtschaft und eine unterentwickelte Industrie und als Ergebnis dessen eine extreme Armut in der Bevölkerung zur Folge hatte. 

Die Zeit nach der Unabhängigkeit war deshalb ein fruchtbarer Boden für die Entstehung reaktionärer bewaffneter Gruppen, die in den meisten Fällen von den westlichen Machtzentren benutzt wurden, um ihre Interessen zu wahren und weiter die nationalen Ressourcen plündern zu können.

Schätzungen zufolge waren 2021 mehr als 2 Millionen Menschen in Burkina Faso auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, vorwiegend Kinder, Frauen und ältere Menschen.

III. Burkina Faso von 2022 bis heute
Am 24. Januar 2022 übernahm das Militär unter der Führung von Oberst Paul-Henri Sandaogo Damiba die Kontrolle und setzte den bisherigen Präsidenten Roch Marc Christian Kaboré ab. Bereits im September desselben Jahres kommt es dann zu einem erneuten Machtwechsel, bei dem Damiba durch das Militär unter Führung von Ibrahim Traoré abgesetzt wurde.

Diese beiden Putsche, die in erster Linie mit der wachsenden terroristischen Bedrohung im Land begründet wurden, markierten den Beginn einer spannenden Entwicklung im Land. Nach Machtübernahme durch Traoré wendete sich Burkina Faso vom Westen und insbesondere der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ab.

Seit der Machtübernahme durch Traoré hat Burkina Faso bemerkenswerte Fortschritte in verschiedenen Bereichen gemacht, wenngleich große Herausforderungen bestehen bleiben. In Bezug auf die Sicherheitslage hat die Regierung erhebliche Anstrengungen unternommen, um den Terrorismus im Land zu bekämpfen, darunter die Erhöhung der Militärausgaben, die Rekrutierung von Soldaten und 90.000 Freiwilligen und die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit mit Mali und Niger im Rahmen der Allianz der Sahelstaaten. Diese Maßnahmen haben zu Teilerfolgen geführt, einschließlich der Rückeroberung einiger Gebiete, auch wenn es weiterhin zu vielen Toden durch Anschläge kommt.

Wirtschaftlich hat die Regierung die Landwirtschaft gefördert, die Produktion durch den Einsatz von verbessertem Saatgut und Düngemitteln gesteigert, Bewässerungssysteme entwickelt und die Viehzucht gefördert. Infrastrukturprojekte, einschließlich des Baus von Straßen, Brücken und Eisenbahnlinien und der Verbesserung der Stromversorgung, wurden vorangetrieben, um die Attraktivität des Landes zu steigern. Die Verhaftung von Vincent Dabilgou und vier weiteren Personen wegen Veruntreuung und Geldwäsche zeigt die Bemühungen der eigens dafür eingerichteten Antikorruptionsbehörde zur Bekämpfung der Korruption. 

Es wird außerdem ein großer Fokus auf die wirtschaftliche Unabhängigkeit gesetzt, weshalb ein Mikrokreditprogramm für Kleinunternehmer eingeführt und die Entwicklung und Eröffnung der ersten eigenen Anlage zur Verarbeitung von im Bergbau anfallenden Abfallprodukten umgesetzt wurde. So möchte man nicht nur unabhängiger werden, sondern auch die Wertschöpfung ins eigene Land verlagern. Diese Bemühung wurde durch den Baubeginn der ersten eigenen Goldraffinerie Ende letzten Jahres erneut bekräftigt.

Trotz einer immer noch hohen Armutsquote von 33% im Jahr 2023 ist ein Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren zu verzeichnen (2022: 35%; 2021: über 35%). Die Regierung hat die Sozialausgaben und den Mindestlohn erhöht und eine Reihe von Initiativen eingeführt, um die soziale Situation zu verbessern, darunter Stipendien für bedürftige Schüler und Studenten, Sozialprogramme für arme Familien und Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum. Auch in das Gesundheitssystem wurde investiert: Mit einer Erhöhung des Staatshaushaltes, wurde der Neubau von Krankenhäusern und Kliniken, die Subventionierung und damit verbundene Preissenkung von Medikamenten und die Verbesserung der Versorgungslage in ländlichen Gebieten finanziert. Es wurde außerdem mit der Einführung einer Krankenversicherung für alle begonnen und eine Impfkampagne in die Wege geleitet, die die Verbreitung von Krankheiten wie Malaria eindämmen soll. Die vielen Bemühungen im Gesundheitssektor brachten auch bereits erste Verbesserungen: Die Kindersterblichkeit ist gesunken und die Lebenserwartung gestiegen.

Im gesellschaftlichen Bereich hat die Regierung die politische Macht dezentralisiert und die lokalen Behörden gestärkt. Im gleichen Atemzug wurde auch die Beteiligung der Bevölkerung an der politischen Entscheidungsfindung gefördert. 

Es wurden auch Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit getroffen. Dazu zählen die Erhöhung der Zahl der Frauen in politischen und wirtschaftlichen Positionen, die Förderung der Bildung von Mädchen, die Förderung von Frauenkooperativen in der Wirtschaft, Aufklärungskampagnen zur Frauengesundheit, der Ausbau der Schwangerschaftsvorsorge und eine Sensibilisierungskampagne zu Geschlechterrollen. Trotz dieser Fortschritte bleiben traditionelle Rollenbilder und Diskriminierung eine große Herausforderung.

IV. Analyse: Herrschaft des Volkes oder Militärdiktatur?
Während die Regierung unter Führung von Traoré im Westen in erster Linie als Militärdiktatur hingestellt wird, gibt es durchaus spannende Entwicklungen im Land, die auf eine fortschrittliche Regierung hinweisen.

Trotzdem ist die regierende Partei in Burkina Fasos, die »Mouvement patriotique pour la sauvegarde et la restauration« (MPSR), schwer politisch einzuordnen. Sie vertritt nach außen keine klar definierte politische Ideologie, wenn doch ihre Äußerungen und Ziele eine gewisse Tendenz aufzeigen.

Im politischen Kompass, einer bekannten Verbildlichung politischer Ideologien, wäre sie wohl tendenziell eher links oben zu verorten.

Dafür spricht ihre klare Positionierung zur Bekämpfung von Armut und Ungleichheit, ihre Nähe zu Gewerkschaften und traditionellen linken Kräften, so wie ihre verbal eindeutige Positionierung gegen den westlichen Imperialismus.

Jedoch wurde bisher bislang nicht über die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft gesprochen, was berechtigte Zweifel über die Intention der politischen Führung aufkommen lassen könnte. Es muss jedoch auch beachtet werden, dass sich das Land noch immer in einem Ausnahmezustand befindet, der durch eine innenpolitische Unsicherheit geprägt ist. Die MPSR ist außerdem noch eine junge Bewegung, die sich erst in ihrer Entwicklung befindet. Es ist also möglich, dass sich ihre politische Ausrichtung in Zukunft noch weiter verändern wird.

Von der Rhetorik des Interimspräsidenten Traoré, gehen wiederum sehr deutliche Signale aus. 

Seine Reden beendet der erst 35-jährige Staatschef fast ausnahmslos mit dem berühmten Satz »Vaterland oder Tod!« (frz.: La patrie ou la mort), welcher vom kubanischen Revolutionär Fidel Castro bekannt gemacht wurde und wie kein anderer für den revolutionären sozialistischen Umsturz der Insel stand.

In seiner ersten Rede nach dem Putsch, sprach er von der Notwendigkeit einer Neugründung des Staates, was sich mit der sozialistischen Vorstellung über die Zerschlagung des bürgerlichen Staates deckt. Er sieht sich zudem als Kämpfer der Dekolonialisierung des Landes. So verglich er auf dem Afrika-Gipfel in Sankt Petersburg den historischen Kampf der Sowjetunion gegen das faschistische Deutschland, mit dem eigenen Kampf gegen die koloniale Herrschaft Frankreichs und deren Überreste. 

»Warum ist das rohstoffreiche Afrika nach wie vor die ärmste Region der Welt? Wir stellen Fragen wie diese und erhalten keine Antworten. Wir haben jedoch die Möglichkeit, neue Beziehungen aufzubauen, die uns helfen werden, eine bessere Zukunft für Burkina Faso zu schaffen«, führte er aus und verglich den Imperialismus mit einer modernen Form der Sklaverei.

»Aber ein Sklave, der nicht für seine Freiheit kämpft, ist keiner Nachsichtigkeit würdig. Die Führer der afrikanischen Staaten dürfen sich nicht wie Marionetten in den Händen der Imperialisten verhalten. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Länder sich selbst versorgen können, auch mit Nahrungsmitteln, und sie alle Bedürfnisse ihrer Völker selbst befriedigen können. Ruhm und Respekt für unsere Völker; Sieg für unsere Völker! Vaterland oder Tod!«, beendete er seine Rede.

Es kommt daher wenig überraschend, dass viele Beobachter bereits einen Vergleich von Traoré zu »Afrikas Che Guevara«, wie Thomas Sankara gerne genannt wurde, gezogen haben.

Und auch seine Beziehungen zu den antiimperialistischen Staaten Südamerikas, lassen diesen Vergleich logisch erscheinen.

So besuchte er bereits Venezuela und Nicaragua und hob die historischen Verbindungen des afrikanischen und lateinamerikanischen Befreiungskampfes hervor; auch hier wieder mit Bezug zu Fidel Castro und Kuba.

Es ist jedoch essentiell für die Frage, wer die Kontrolle im Land hat, sich die Eigentumsverhältnisse genauer anzuschauen – diese geben ein gemischtes Bild ab. Zuerst das negative: Der Dienstleistungssektor beschäftigte im Jahr 2021 49 % aller Arbeitskräfte, wovon fast 30 % dieser auf das Finanzsystem fallen. Der Bankensektor ist eine der zentralen Säulen der Wirtschaft, doch bis auf die »BSIC Burkina Faso« sind die großen Banken alle in Privatbesitz, teilweise sogar von großen westlichen Kapitalkonzernen wie Société Générale.

Hinzu kommt, dass die neue Regierung auch immer stets die Wichtigkeit des Privatsektors betonte und eng mit dem größten Arbeitgeberverband im Land zusammen arbeitet. Gerade im Blick darauf muss jedoch betont werden, dass die Kapitalistenklasse in Burkina Faso nicht mit der in westlichen Nationen verglichen werden kann. Sie ist stark abhängig von ausländischen Kapitalisten und hat keine dominierende Stärke, wie wir sie aus Europa, Asien und Nordamerika kennen. 

Und es gibt auch positive Entwicklungen, die man beleuchten muss: Der Industriesektor wird von staatlichen Unternehmen dominiert und trug laut Weltbank 2021 zu 32% des BIP bei. 25% aller Beschäftigten sind in diesen staatlichen Unternehmen angestellt. Die Regierung fördert außerdem die Entstehung von Genossenschaften in Landwirtschaft, Handel und Handwerk: So stellt sie Genossenschaften Kredite und andere Finanzmittel zur Verfügung und bietet technische Unterstützung bei der Entwicklung deren Geschäftstätigkeit. Die Kontrolle über die Bodenschätze, welche für mehr als 80% des Exports des Landes verantwortlich sind, liegt ebenfalls in staatlicher Hand.

Es ist die Mischung aus kontrolliertem Privatsektor und großer staatlicher Schlüsselindustrie, die stark an Venezuela erinnert. Dazu passt auch ein Abkommen zwischen der burkinischen und der venezolanischen Seite über eine Zusammenarbeit im Bergbau, bei welcher der venezolanische Minister für das Modell von Chavez und Maduro geworben hat, das den Staat in den Mittelpunkt der Kontrolle über die Bodenschätze stellt, von der Exploration über die Verarbeitung bis hin zur Vermarktung, wobei dem Umweltschutz besondere Aufmerksamkeit zugutekommt.

V. Fazit
Für dieses Jahr hatte die Übergangsregierung angekündigt, planmäßige Parlamentswahlen abhalten zu wollen. Durch die anhaltend schwierige Sicherheitslage ist es jedoch unwahrscheinlich, dass es zu einer reibungslosen landesweiten Wahl kommen wird. 

Fest steht: Die Übergangsregierung tut einiges, um die Folgen der Kolonialisierung, unter denen viele ehemalige Kolonien bis heute leiden, zu bekämpfen. Sie stellt sich entschieden gegen die Ausbeutung des Landes durch westliche Imperialisten und investiert viel Geld, um die Armut im Land zu bekämpfen und die soziale Situation zu verbessern. 

Ähnlich, wie es damals in Venezuela unter Chavez der Fall war, findet auf jeden Fall eine Entwicklung statt, die in großen Teilen der Arbeiterklasse zugutekommt. Es wird außerdem die Vorherrschaft des westlichen Imperialismus weiter zurückgedrängt, wovon in der aktuellen Situation die gesamte internationale Arbeiterbewegung profitieren kann.

Die Entwicklung muss weiter kritisch beobachtet werden und gleichwohl ist sie ein Zeichen an die Region, dass eine Abhängigkeit von internationalen kapitalistischen Ausbeutern kein unveränderbares Naturgesetz ist, sondern ein temporärer Zustand, der durchbrochen werden kann. Und alleine dieses Zeichen, könnte eine Entwicklung begünstigen, die Traoré endgültig den Titel des »Che Guevara Afrikas« einbringen wird, so wie ihn Sankara bereits vor ihm tragen durfte.