Journalismus von unten, für unten. Vollkommen unabhängig von Konzernen und Parteien.

Brasilien gegen Elon Musk


Von Spannungen zwischen Brasilien und dem umstrittenen Milliardär Elon Musk, Eigentümer der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), zu sprechen, wäre noch zu freundlich formuliert. Auslöser waren Drohungen von Elon Musk auf seiner Social-Media-Plattform gegen Alexandre de Moraes, einen Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens. Musk warf dem Richter Zensur vor und forderte dessen Rücktritt oder Amtsenthebung. Diese Äußerungen folgten auf gerichtliche Anordnungen zur Sperrung bestimmter Konten von X wegen der Verbreitung von Falschinformationen und Hassreden.

Als Reaktion auf Musks Äußerungen ordnete Minister Alexandre de Moraes an, Musk in die laufenden Ermittlungen gegen »antidemokratische digitale Milizen« einzubeziehen. Zusätzlich zu den Vorwürfen der Behinderung der Justiz und der Anstiftung zu Straftaten verhängte de Moraes eine Geldstrafe von umgerechnet 20.000 Dollar für jedes Profil, das von X reaktiviert wird, ohne den gerichtlichen Anordnungen Folge zu leisten.

Elon Musk reagierte mit der Drohung, die Gerichtsdokumente, die seiner Meinung nach gegen brasilianisches Recht verstoßen, zu veröffentlichen. Er argumentierte, dass die Auflagen des Richters zu den strengsten weltweit gehörten und riet Nutzern in Brasilien, mögliche Blockaden der Plattform durch VPN-Dienste zu umgehen.

Den von de Moraes untersuchten »digitalen Milizen« wird vorgeworfen, während der Amtszeit Bolsonaros Fake News und Hassreden verbreitet zu haben. Auch eine mögliche Verbindung zu Bolsonaros Putschversuch ist Teil der Ermittlungen.